Vergleichende Verfassungsgerichtsbarkeit

Sommersemester 2022

Vergleichende Verfassungsgerichtsbarkeit

Die Verfassungsgerichtsbarkeit kann heute als eine evolutionäre Errungenschaft des modernen Rechtsstaates betrachtet werden, die sich – nach ihren frühen Anfängen in den USA – in der Nachkriegszeit weltweit verbreitet hat. Die Rolle, die sie noch in den letzten Jahrzehnten gespielt hat, scheint jedoch nicht mehr dieselbe zu sein wie heute. Dies liegt vor allem an der rasanten Veränderung der Gesellschaft durch aktuelle Phänomene wie der Fragmentierung der gesellschaftlichen Ordnung, der zunehmenden Polarisierung zwischen politischen Gruppen, der Digitalisierung und Transnationalisierung. In diesem Zusammenhang stellen sich einige Fragen: Kann die Verfassungsgerichtsbarkeit die derzeitige Schwächung der repräsentativen Demokratie kompensieren? Kann Sie der politischen Polarisierung eine eigene Gestaltungskraft entgegensetzen oder läuft sie Gefahr, selbst von dieser Bewegung ergriffen zu werden? Ist eine nationalstaatliche Verfassungsgerichtsbarkeit noch eine zeitgemäße Antwort für Fragen im Zusammenhang mit digitalen Dienstleistungen, die über die territorialen Grenzen von Nationalstaaten hinausgehen?

Zur Diskussion und Beantwortung dieser Fragen will das Seminar eine vergleichende Betrachtung des Phänomens der Verfassungsgerichtsbarkeit in der deutschen, amerikanischen und brasilianischen Rechtstradition vornehmen. Dadurch erhoffen wir uns, die Herausforderungen der Verfassungsgerichtsbarkeit, ihre Grenzen und Chancen im neuen und aktuellen gesellschaftlichen Kontext besser verorten und verstehen zu können.

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