Sozialrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Die Veranstaltung behandelt aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu zentralen sozialrechtlichen bzw. sozialpolitischen Fragestellungen. Wo es zum Verständnis der Rechtsprechungsentwicklung notwendig ist, werden auch einige ältere Entscheidungen einbezogen.

Die Veranstaltung verfolgt mehrere Ziele: Zum einen sollen die Teilnehmer:innen einen Überblick über Themen erhalten, die in jüngerer Zeit vor das Bundesverfassungsgericht gebracht wurden; denn dies kann als Indikator für die sozialpolitische Relevanz der aufgeworfenen Fragen interpretiert werden. Zum zweiten sollen wichtige sozialstaatliche Leistungsbereiche über die konkreten Entscheidungen erschlossen werden; damit entsteht zwar kein umfassender Überblick über alle Sozialleistungssysteme, jedoch lassen sich die wesentlichen Grundstrukturen und Prinzipien zahlreicher Bereiche erkennen, so dass die Teilnehmer:innen einen guten Einblick darin erhalten, wie der deutsche Sozialstaat funktioniert. Zum dritten soll schließlich analysiert werden, wie das Bundesverfassungsgericht die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Sozialrechts entwickelt und wie es diese Grundlinien ggf. auch fortbildet. Die Veranstaltung richtet sich daher gleichermaßen an sozialpolitisch wie sozialrechtlich wie verfassungsrechtlich interessierte Studierende.